Stand der Haushaltsberatungen

Ein Beitrag unseres Fraktionsvorsitzenden Peter Steimel:

Haushalt 2022

Bei einer Klausurtagung haben wir uns mit dem von der Verwaltung vorgelegten Entwurf des Haushalts 2022 beschäftigt. Wie bereits in den Jahren zuvor, wird es die Gemeinde aller Voraussicht nach auch 2022 – trotz der bereits beschlossenen Grund- und Gewerbesteuererhöhungen – nicht schaffen, einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Die Ursachen hierfür sind vielfältig und liegen vor allem in Aufgaben, die vom Bund und Land ohne ausreichenden finanziellen Ausgleich auf die Kommunen übertragen wurden.

Wo aber kann man sparen, wenn Aufwendungen zu 99 Prozent auf gesetzlich zu erbringenden und nur 1 Prozent (ca. 300.000 €) auf freiwilligen Leistungen bestehen? Da wir im Bereich der freiwilligen Leistungen z. B. Kindergärten/Schulen keine Einsparungen vornehmen wollen, haben wir uns mit den von der Verwaltung für die Zukunft vorgeschlagenen Investitionen beschäftigt.

Den gesamten Text lesen Sie im Anhang.
HP