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wahlimosten2019-1 (Kommentar: Was könnte im Osten passiert sein?) Quelle: fotolia.com
02.09.2019 – 18:57 Uhr (zuletzt bearbeitet: 05.09.2019 – 20:47 Uhr)

Kommentar: Was könnte im Osten passiert sein?

Das Entsetzen war groß, als die USA Donald Trump ins Weiße Haus wählten. Und das, obwohl eine Mehrheit der Wähler sich seiner politisch- wie moralischen Inkompetenz durchaus bewusst waren. Was war also stärker als dieses Wissen? War es Überdruss einer Gängelei durch eine Regierungselite oder das Gefühl, nicht genügend beachtet zu werden? Schaut man auf Trump’s Wahlhochburgen, die vorwiegend im ländlichen Raum zu finden sind, könnte das passen.

Sind hier Parallelen zu den aktuellen Wahlergebnissen in Brandenburg und Sachsen zu erkennen? Was zunächst beim Rückblick auf die Zeit nach der Wende auffällt, ist der Begriff „Treuhand“ und die damit verbundenen Prozesse einer umfassenden Demontage des Ostens mit gewaltigen Verlusten an Arbeit. Und dass eine Menge gewiefter Unternehmer aus dem Westen das hinreichend genutzt haben, ist auch bekannt. Es wurde viel Geld in den Osten investiert- das ist unstrittig. Trotzdem fühlen die Menschen sich zu wenig beachtet und irgendwie auch im Stich gelassen. Und da scheint der Schlüssel für eine mittlerweile in 30 Jahren aufgestaute Frustration zu liegen, die eine erschreckende Ignoranz gegenüber demokratisch-freiheitlicher Werte zutage bringt. Hier ist ein kostbares Gut, unsere Demokratie, in akuter Gefahr!

Missachtung und Benachteiligung sind Nährboden für aufgeheizten Populismus. Und das machen sich Kräfte, deren Weltbild aus der dunkelsten Phase unserer Vergangenheit rührt, zu eigen. Geld in den Osten pumpen reicht bei weitem nicht. Wir sind gut beraten, uns zukünftig auf Augenhöhe einander zu begegnen. Diese oder ähnlich lautende Erkenntnisse sind hoffentlich auch in den anstehenden Wahlanalysen zu finden, wobei ergänzend hierzu die avisierten Themen von CDU Generalsekretär Paul Ziemiak der richtige Ansatz sind:

Für uns als führende Regierungspartei ist damit ein klarer Auftrag verbunden: Wir sind aufgefordert, ganz konkrete Probleme zu lösen – etwa bei der digitalen Infrastruktur, der Ärzteversorgung auf dem Land, der deutlichen Beschleunigung von Planungsverfahren, einem konsequenten Abbau von unnötiger Bürokratie, einer spürbaren Polizeipräsenz, der konsequenten Umsetzung der von uns beschlossenen Maßnahmen zur Begrenzung der ungeordneten Migration und insbesondere bei sozialen Fragen, wie der Einführung der Grundrente.

Darin enthalten sind wichtige Punkte, die auch in unserer Region umzusetzen sind.

H Petri


Anhang


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