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HP 19.03.2023 – 14:05 Uhr (zuletzt bearbeitet: 20.03.2023 – 13:06 Uhr)
Ist Habeck’s Heizungsverbot rechtswidrig?
Zu diesem Thema gibt es reichlich unbeantwortete Fragen:
30 Millionen Haushalte von Öl- und Gas- Heizungsverbot ab 2024 betroffen. Rechtswissenschaftler sagen aus, dass dies verfassungswidrig ist. Bürger können sich wehren!
– darf Habeck ein Verbot überhaupt aussprechen? Kann der Wirtschaftsminister uns vorschreiben, wie wir unsere Häuser/ Wohnungen heizen? Der Eindruck entsteht, dass sich bei Grün eine sogenannte „ÖKODIKTATUR“ breit macht.
Die BZ schreibt dazu:
„Das geplante Verbot von Öl- und Gasheizungen ist eine verfassungswidrige Einschränkung der Eigentumsgrundrechte“.
Sehen Sie hierzun folgenden Videobeitrag (ca. 12 Minuten).
HP