Kurz-Info

amilz1 (Die CDU-Fraktion – NRW berichtet in KW06 zu wichtigen Themen) Quelle: Andrea Milz, MdL
15.02.2017 – 03:01 Uhr (zuletzt bearbeitet: 15.02.2017 – 03:08 Uhr)

Die CDU-Fraktion – NRW berichtet in KW06 zu wichtigen Themen

Die Legende der Landesregierung von der Aufholjagd bei der Bildung zerschellt an der Realität

Die Legende der Landesregierung von der Aufholjagd Nordrhein-Westfalens bei der Bildung zerschellt an der Realität. Das offenbaren die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamts. In Nordrhein-Westfalen wurden im Jahr 2014 rund 5900 Euro in die Ausbildung jedes Schülers investiert. Im Bundesdurchschnitt waren es 6700 Euro. Nur Schleswig-Holstein lag noch unter Nordrhein-Westfalen. Während die Bildungsausgaben je Schüler bundesweit von 2005 bis 2014 um 37 Prozent stiegen, waren es in Nordrhein-Westfalen lediglich 28 Prozent.

Die sieben Jahre unter Schulministerin Löhrmann waren verlorene Jahre. Besonders dramatisch zeigt sich das im Bereich der Baumaßnahmen: Während in Nordrhein-Westfalen 100 Euro je Schüler investiert wurden, beträgt der Bundesschnitt 400 Euro. Das jetzt hastig zusammengeschusterte Schuldenprogramm „Gute Schule 2020“ soll reparieren, was lange Zeit der Verwahrlosung preisgegeben worden ist. Zudem streut es den Menschen Sand in die Augen. Dieses kurzfristige Sonderkreditprogramm trägt nichts zu einer nachhaltigen Stärkung bei.  Denn viel zu lange wurde der Sanierungsstau an den Schulen in Nordrhein-Westfalen durch die Landesregierung ignoriert. Noch im Februar 2016 verwies die Schulministerin darauf, dass der Schulbau eine ureigene Aufgabe der kommunalen Selbstverwaltung sei. Durch die Bereitstellung von 2 Milliarden Euro in den Jahren 2017 bis 2020 sollen die Kommunen nun in die Lage versetzt werden, notwendige Investitionen in die Schulinfrastruktur zu tätigen. Das Land stellt den Scheck aus und übernimmt demnach Zins- und Tilgungsdienst – gestreckt bis ins Jahr 2041. Trotzdem bleibt es ein Kredit der Kommunen, der folgerichtig auch unsere kommunale Verschuldung erhöht.

Ministerin Löhrmann hat Chaos bei der Umsetzung zu verantworten

Ein Bündnis von Elternverbänden hat drastisch die Umsetzung der Inklusion an Schulen in Nordrhein-Westfalen kritisiert. Es ist ein alarmierendes Zeichen, dass Elternverbände die Umsetzung der Inklusion im Schulbereich kritisieren. Das ist ein Schlag ins Gesicht von Ministerin Löhrmann. Anstatt auf die Warnungen der Beteiligten, vor allem der Lehrerverbände und nun auch der Eltern zu hören, beharrt sie, ohne Rücksicht, auf den von ihr eingeschlagenen Weg. Das geht vor allem zu Lasten der Schülerinnen und Schüler.

Die gesamten Beitragstexte sowie weitere Themen siehe PDF im Anhang.
HP


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