Nachrichten CDU-Much

482769_original_r_by_thorben-wengert_pixelio-de (Aus dem Straßen- und Wegeausschuss: Erneuerungen) Quelle: Thorben Wengert_pixelio.de
12.07.2018 – 08:00 Uhr (zuletzt bearbeitet: 16.08.2018 – 14:52 Uhr)

Aus dem Straßen- und Wegeausschuss: Erneuerungen

Straßenerneuerungen in Much

Die Erneuerung der gemeindeeigenen Straßen wird uns auch in Zukunft beschäftigen und nicht nur den Anliegern sondern auch allen Bürgern der Gemeinde höhere Kosten in Form von Beiträgen und der Grundsteuer abverlangen. Zum einen, weil man aus finanziellen Gründen in der Vergangenheit nur Gelder für die notwendige Erhaltung der Straßen ausgeben konnte und zum anderen, weil in vielen Bereichen die Straßen den heutigen Anforderungen und Verkehrsbelastungen nicht mehr gerecht werden.

Der Rat hat daher schon vor längerer Zeit einen Gemeindeverkehrswegeplan beschlossen, in dem die Hauptverbindungswege priorisiert wurden, der zukünftig bei der Unterhaltung und dem Ausbau der Gemeindestrassen beachtet werden soll. Auch wurde in einem einstimmigen Beschluss des Straßen- und Wegeausschusses ein einheitlicher Standard für den Ausbau der Straßen festgelegt. An diesen Beschlüssen orientieren sich auch die Ausbaupläne für die Ortslagen Hohn und Scheid.

Darüber, ob die nach der Planung vorgesehenen Maßnahmen alle erforderlich sind, kann man unterschiedlicher Meinung sein. Hier gibt es aus unserer Sicht auch noch Möglichkeiten einvernehmliche Lösungen zu finden, die zu einer Senkung der Gesamtkosten und damit auch zu einer Verminderung der Anliegerbeiträge führen können. Allerdings sollten sich alle Beteiligten bewusst sein, dass im Anschluss gewünschte Nachbesserungen, die erfahrungsgemäß oft in Form  einer verbesserten Ortsbeleuchtung oder von Verkehrsberuhigungsmaßnahmen gewünscht werden, nicht zu Lasten der Allgemeinheit (Gemeinde) gehen können.

Eine Zustimmung zu den Baumaßnahmen davon abhängig zu machen, dass diese nur dann erteilt werden kann, wenn die „maximal anfallenden Belastungen“ für die Anlieger bekannt sind, ist für uns reiner Populismus, da ohne Vorlage eines Ausschreibungsergebnisses weder die Verwaltung noch ein seriöser Planer die tatsächlich anfallenden Kosten genau beziffern kann!

Bericht aus dem Betriebsausschuss vom 03. Juli 2018

Auf Grund zahlreicher Beschwerden von Bewohnern der Ortslagen Herchenrath, Kranüchel und Bennrath, die im Zusammenhang mit der Sanierung der Wegeseitengräben und den Schäden auf Grund des Starkregenereignisses vor einigen Wochen an uns herangetragen wurden, hatten wir die Verwaltung mit einer Anfrage um Stellungnahme dazu gebeten. Aus Sicht des Ingenieurbüros Holzem & Hartmann, das zu den von uns gestellten Fragen umfangreich Stellung nahm, lagen die wesentlichen Gründe für Verzögerungen in den Witterungsverhältnissen und der verspäteten Anmeldung von Bauarbeiten durch verschiedene Netzbetreiber. Die Kritik von Bewohnern, dass die bauausführende Firma die Arbeiten nicht zügig und oft auch nicht fachgerecht ausgeübt hätten, konnte er nicht bestätigen.

Die im Zusammenhang mit einem Starkregenereignis aufgetretenen Schäden wurden von ihm bestätigt. Aus Sicht des Ingenieurbüros gab es dafür unterschiedliche Gründe, so würden z. B. die sanierten Gräben noch nicht wieder über einen natürlichen Bewuchs verfügen, der das abfließende Wasser abbremst. Auch wären ggf. Korrekturen an den erstellten Abläufen und Befestigungen vorzunehmen. Zu den überfluteten Kellern in Söntgerath merkte er an, dass in einem  Bereich zurückgelassener Grünschnitt zur Verstopfung von Abläufen geführt habe und auf Grund dessen Wasser über die Straße zu tiefer gelegenen Grundstücken abgeflossen sei. Unabhängig von den Verstopfungen würde man aber in diesem Bereich nachbessern, um zukünftige Überflutungen zu verhindern.

Lt. Aussage des Ingenieurbüros sollen auf den nun gemachten Erfahrungen noch einige Nacharbeiten erfolgen. Auch sollen die gemachten Erfahrungen in die weiteren Planungen für die zukünftigen Baumaßnahmen miteinbezogen und beachtet werden!

Auch wenn viele Fragen durch das Ingenieurbüro umfassend beantwortet werden konnten, blieben aus unserer Sicht noch einige Dinge offen, die wir noch in der Fraktion besprechen und beraten werden.

Der Forderung eines Ausschussmitgliedes, von weiteren Sanierungsarbeiten abzusehen, da die durchgeführten Bauarbeiten in den Ortslagen Herchenrath, Kranüchel und Bennrath zur Lösung des Fremdwasserproblems ja schon ausreichend sein könnten, konnten wir nicht zustimmen, da auf Grund von früheren Messungen davon auszugehen ist, dass die Zuführung von Fremdwasser in den Schmutzwasserkanal auch in anderen Ortschaften erfolgte und sich nicht nur auf diese drei Ortslagen beschränkt.

Ihre CDU-Much
PS


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